Allgemeine Geschäftsbedingungen der benefactions GmbH, c/o PRIME Selfstorage Buxtehuder Str. 1d, 21073 Hamburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 146015, vertreten durch ihre jeweils einzelvertretungsberechtigten und von dem Beschränkungen des § 181 BGB befreiten Geschäftsführer, Herrn Florian Möschter, – nachfolgend als "Lieferantin" bezeichnet –
 

Präambel

Die Lieferantin vertreibt beMOOKY-Boxen, sowie dazugehörige Füllungen die aus einzeln verpackten Snacks bestehen. Die beMOOKY-Boxen werden vom Kunden erworben und je nach ausgewähltem Lieferrhythmus wird der Kunde laufend durch die Lieferantin mit neuen Füllungen beliefert.

Auch die Unternehmerin wünscht, dass die Lieferantin ihr nach den Bestimmungen des gemeinsam geschlossenen Vertrages eine bzw. mehrere beMOOKY-Box(en) liefert und dieser regelmäßig, nach den Bestimmungen des gemeinsam geschlossenen Vertrages gegen ein pauschales Entgelt die vereinbarten Füllungen liefert. Der zum Zeitpunkt des jeweiligen Austausches ggf. noch vorhandene restliche Inhalt der beMOOKY-Box(en) kann an gemeinnützige Einrichtung überlassen werden, wenn dieser von der Unternehmerin an die Lieferantin zurück geschickt wird.
 

1. Vertragsgegenstand

1.1  

Die Lieferantin verkauft an die dies annehmende Unternehmerin die, im Vertrag bezeichnete Anzahl an beMOOKY-Boxen (einmalig), sowie die gewünschte Füllung in ausgewählter Größe, regelmäßig im vereinbarten Lieferrhythmus. Der Inhalt dieser Füllungen besteht aus jeweils separat verpackten Snacks, wobei die Lieferantin in der Zusammenstellung des Inhalts der beMOOKY-Boxen frei ist, etwaige Wünsche der Unternehmerin aber berücksichtigt.

 

1.2

Die Füllungen sind in drei unterschiedlichen Größen, Binnenalster (klein), Außenalster (mittel) und Elbe (groß), erhältlich. Der Wechsel der Größe der beMOOKY-Boxen und/oder ihrer Anzahl ist während der Laufzeit dieses Vertrages jederzeit möglich; die Bearbeitungsfrist zum Wechsel beträgt maximal 1 Woche ab Kenntnis der Lieferantin hiervon.

 

1.3

Die Lieferantin behält sich vor, die im Vertrag genannten Preise der beMOOKY-Boxen von Zeit zu Zeit anzupassen. Die Rechte der Unternehmerin gemäß Ziffer 3.2 bleiben unberührt.

 

1.4

Bei einer Leihe der beMOOKY-Box(en) (d.h. exklusive Inhalt) sind und bleiben diese das Eigentum der Lieferantin. Die Überlassung an die Unternehmerin erfolgt als Leihe.

 

1.5

Für den Fall des Verlusts oder der Beschädigung einer (jeden) geliehenen beMOOKY-Box verpflichtet sich die Unternehmerin, verschuldensunabhängig, der Lieferantin den entstandenen Schaden unverzüglich zu ersetzen; der Schadensersatz ist auf einen pauschalen Höchstbetrag von € 99,95 (netto) für jede beMOOKY-Box begrenzt.

 

2. Lieferzeitraum und Lieferbedingungen

2.1  

Die Lieferung der im Vertrag vereinbarten Füllung(en) erfolgt in gleicher Anzahl und Größe nach dem im Vertrag vereinbarten Tauschzeitraum. Die Änderung des Tauschzeitraums kann während der Laufzeit dieses Vertrages durch jede Partei jederzeit verlangt werden; die Bearbeitungsfrist beträgt maximal 1 Woche ab Kenntnis der Lieferantin hiervon, die eine Änderung des Tauschzeitraums ablehnen kann, sofern der hiermit für sie verbundene Aufwand unverhältnismäßig groß ist.

 

2.2  

Die Lieferung durch die Lieferantin an die Unternehmerin erfolgt über einen externen Paketdienst.

 

2.3  

Bei sich abzeichnenden Lieferverzögerungen verpflichtet sich die Lieferantin, die Unternehmerin hierüber unverzüglich telefonisch oder zumindest in Textform zu informieren.

 

3. Vertragslaufzeit

3.1  

Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft.

 

3.2  

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Partei zum Ende eines jeden Monats des Kalenderjahres ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich, per Fax oder in Textform gekündigt werden.

 

3.3  

Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

4. Zahlungsbedingungen

4.1  

Die Lieferantin stellt ihre Lieferungen der Unternehmerin regelmäßig, d.h. zumindest monatlich, in Rechnung. Der jeweilige Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig.

 

4.2  

Den Parteien steht es frei, abweichende Abrechnungs- und/oder Zahlungsbedingungen zu vereinbaren.

 

5. Wareneingangsprüfung durch die Unternehmerin

5.1  

Die Unternehmerin ist verpflichtet, unverzüglich nach jeweiliger Lieferung der Füllung(en) deren Anzahl und Größe sowie deren (jeweiligen) Inhalt zu prüfen.

 

5.2  

Offensichtliche Mängel der Füllung(en) sind unverzüglich gegenüber der Lieferantin zumindest in Textform zu rügen, spätestens innerhalb einer Frist von drei Werktagen ab Lieferung. Zeigt sich ein verdeckter Mangel später, hat die Unternehmerin diesen unverzüglich nach Kenntniserlangung gegenüber der Lieferantin zumindest in Textform zu rügen. Für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge ist jeweils deren Zugang bei der Lieferantin maßgeblich.

 

5.3  

Bei verspäteter Rüge der Unternehmerin gelten die jeweiligen Füllung(en) hinsichtlich vertraglicher und gesetzlicher Ansprüche bzw. Rechte als mangelfrei. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für solche, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Lieferantin und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, oder die nach dem Produkthaftungsgesetz (soweit anwendbar) begründet sind.

 

6. Mängelrechte und Haftung

6.1  

Für Sach- und/oder Rechtsmängel leistet die Lieferantin nach ihrer Wahl Gewähr durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Unternehmerin hat der Lieferantin die zur Nacherfüllung oder Ersatzlieferung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren und insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken der Lieferantin zu überlassen. Die Unternehmerin ist erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Mangelhaftigkeit berechtigt, das vereinbarte Entgelt angemessen zu kürzen.

 

6.2  

Die Lieferantin haftet für jede Art der Pflichtverletzung (vorvertraglich, vertraglich und/oder außervertraglich) auf Schadensersatz bzw. ggf. Aufwendungsersatz nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz, die bzw. der ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen zur Last fällt. Der Schaden ist summenmäßig für jedes schädigende Ereignis auf den jeweils vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

6.3  

Im Verhältnis zu Dritten (z.B. Mitarbeitern der Unternehmerin) ist die Lieferantin nicht zur Regulierung von Mängelansprüchen verpflichtet, alleine die Unternehmerin ist insofern berechtigt bzw. verpflichtet und hat – soweit zulässig - die Lieferantin von allen Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen.

 

6.4  

Die Regelungen dieser Ziffer 6 gelten nicht für Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für solche, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Lieferantin und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, oder die nach dem Produkthaftungsgesetz (soweit anwendbar) begründet sind.

 

7. Geheimhaltung

Die Parteien sind gehalten, Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, die ihnen während der Zusammenarbeit bekannt geworden sind oder bekannt werden, ohne Einwilligung der jeweils anderen Partei weder zu verwerten noch Dritten mitzuteilen, soweit diese nicht allgemein zugänglich sind, es sei denn, die allgemeine Zugänglichkeit der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse geht auf einen Vertragsverstoß der Partei zurück, die sich auf die allgemeine Zugänglichkeit der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse beruft.
 

8. Verjährung

Alle Ansprüche der Unternehmerin aus diesem Vertrag verjähren in 12 Monaten Diese Frist beginnt mit Entstehung des jeweiligen Anspruchs, nicht jedoch, bevor die anspruchsberechtigte Partei Kenntnis von den anspruchsbegründenden Tatsachen hat. Die Regelungen dieser Ziffer 8 gelten nicht für die in Ziffer 6.4 und Ziffer 5.3 Satz 2 genannten Ansprüche, für die die gesetzlichen Regelungen gelten.